Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Bonus: Kommunen atmen auf – doch die Krise bleibt
Vadim Bloch
Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Bonus: Kommunen atmen auf – doch die Krise bleibt
Ein geplanter steuerfreier Bonus von bis zu 1.000 Euro für Beschäftigte ist vom Bundesrat blockiert worden. Die Maßnahme hätte Arbeitgeber – darunter auch Kommunen – verpflichtet, die Zahlungen zu finanzieren. Kritiker monierten, dies belaste die ohnehin schon klammem Gemeinden zusätzlich.
Die Bundesregierung hatte die einmalige Prämie als Entlastung für Arbeitnehmer in der aktuellen Finanzkrise vorgeschlagen. Die Kosten hätten die Arbeitgeber und nicht der Staat tragen sollen. Doch lokale Behörden warnten, sie könnten sich die Zahlungen trotz Wertschätzung für ihre Mitarbeiter nicht leisten.
André Berghegger, Vorsitzender des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB), verurteilte den Plan als „Kostenabwälzung“. Er bezeichnete ihn als Versuch, die finanzielle Verantwortung auf Städte und Gemeinden abzuwälzen. Der DStGB begrüßte später die Entscheidung des Bundesrats, den Vorschlag abzulehnen.
Berghegger wies zudem auf die massive finanzielle Belastung der Kommunen hin. Die Lage sei eine „existenzielle Krise“ für die lokalen Behörden in ganz Deutschland, so der Verbandschef.
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Mit der Ablehnung durch den Bundesrat wird der Bonusplan nicht umgesetzt. Die Kommunen bleiben von einer weiteren finanziellen Belastung verschont – doch die tiefgreifenden Haushaltsprobleme bestehen fort.
