Bundestag senkt Spritpreise und plant 1.000-Euro-Bonus für Beschäftigte
Nurten Harloff
Bundestag senkt Spritpreise und plant 1.000-Euro-Bonus für Beschäftigte
Der Deutsche Bundestag hat eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen, um die steigenden Lebenshaltungskosten zu entlasten. Die Maßnahme soll die Preise für Benzin und Diesel ab Mai um etwa 17 Cent pro Liter reduzieren. Zudem stimmten die Abgeordneten für eine einmalige Prämie von 1.000 Euro für Beschäftigte – allerdings planen nicht alle Arbeitgeber, diese auch auszuzahlen.
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Bei einer namentlichen Abstimmung sprachen sich 453 Abgeordnete für die Steuersenkung aus, 134 stimmten dagegen, einer enthielt sich. Die Ermäßigung gilt vorerst für zwei Monate, sofern der Bundesrat endgültig zustimmt. Ohne diesen Schritt können die Änderungen nicht in Kraft treten.
Die Bundesregierung führte zudem eine steuerfreie Einmalzahlung von 1.000 Euro für Arbeitnehmer ein, die von Sozialabgaben befreit ist. Allerdings haben bereits viele Unternehmen und Behörden signalisiert, dass sie die Prämie nicht gewähren werden. Sowohl die Kraftstoffsteuersenkung als auch die Bonuszahlung bedürfen noch der Zustimmung des Bundesrates, bevor sie umgesetzt werden können.
Falls die Maßnahmen genehmigt werden, sinken die Spritpreise ab Mai. Die Prämie, sofern sie von den Arbeitgebern übernommen wird, würde Beschäftigten eine kurzfristige finanzielle Entlastung angesichts höherer Lebenshaltungskosten bieten.
Die Senkung der Kraftstoffsteuern und die Beschäftigtenprämie liegen nun beim Bundesrat zur Entscheidung. Bei einer Zustimmung profitieren Autofahrer zwei Monate lang von niedrigeren Preisen an der Zapfsäule. Gleichzeitig müssen Arbeitgeber entscheiden, ob sie ihren Mitarbeitern die 1.000-Euro-Zahlung zukommen lassen.
