Nouripour fordert Revolution im Wahlsystem: Alle Landtagswahlen an einem Tag
Ivanka Blümel
Nouripour fordert Fortschritt bei der Zusammenlegung von Wahlterminen - Nouripour fordert Revolution im Wahlsystem: Alle Landtagswahlen an einem Tag
Bundestagsvizepäsident Omid Nouripour drängt auf grundlegende Reform des deutschen Wahlsystems. Er schlägt vor, dass alle 16 Bundesländer ihre Landtagswahlen an einem einzigen Tag abhalten – statt wie bisher zu unterschiedlichen Zeitpunkten, mit Wahlterminen, die sich noch bis 2031 erstrecken.
Nouripour argumentiert, dass dauerhafte Wahlkämpfe unnötige Spannungen erzeugen. Ein einheitlicher Wahltermin würde seiner Meinung nach die politische Ermüdung verringern und das Verfahren vereinfachen. Sein Konzept sieht zudem vor, die Legislaturperiode der Bundesregierung auf fünf Jahre zu verlängern und die Amtszeit des Bundeskanzlers auf zwei Perioden zu begrenzen.
Die Idee stößt auf breite parteiübergreifende Unterstützung. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zog einen Vergleich zu den US-amerikanischen Midterm-Wahlen, während sich auch der SPD-Politiker Tim Klüssendorf hinter den Plan stellte. Dennoch gibt es erhebliche rechtliche und politische Hürden: Das föderale System Deutschlands schützt die Autonomie der Länder, und jede Änderung würde Verfassungsänderungen oder Absprachen zwischen den Bundesländern erfordern.
Nouripour räumt diese Hindernisse ein, betont aber, dass sie mit politischem Willen überwunden werden könnten. Er schlägt vor, bei vorgezogenen Wahlen die Legislaturperioden anzupassen, sodass sie mit dem nächsten gemeinsamen Wahltermin übereinstimmen. Sein Ziel ist es, Einheit mit Flexibilität zu verbinden und die Möglichkeit zu vorzeitigen Abstimmungen zu erhalten, falls nötig.
Der Vorschlag zielt darauf ab, den deutschen Wahlkalender zu entzerren und die Häufigkeit von Wahlkämpfen zu reduzieren. Sollte er umgesetzt werden, wäre dies ein bedeutender Wandel in der Organisation der Landtagswahlen. Die Diskussionen laufen noch, doch die Unterstützung durch die großen Parteien deutet auf reales Reformpotenzial hin.
