Spritpreisbremse zeigt gemischte Effekte – wer profitierte wirklich vom Staatssubventionen?
Romuald Schweitzer
Spritpreisbremse zeigt gemischte Effekte – wer profitierte wirklich vom Staatssubventionen?
Eine staatliche Spritpreisbremse in Höhe von 1,6 Milliarden Euro ist von Forschern unter die Lupe genommen worden. Die Ergebnisse zeigen, dass die Maßnahme gemischte Auswirkungen auf Autofahrer und Mineralölkonzerne hatte. Die Subvention soll bald auslaufen, wobei im Juli mit Preiserhöhungen zu rechnen ist.
Bei Premiumkraftstoffen wie Super E5 und Super E10 wurde die Ermäßigung fast vollständig an die Verbraucher weitergegeben. Die Ersparnis von 17 bzw. 16 Cent pro Liter entsprach nahezu exakt der Steuerentlastung.
Anders sah es bei Diesel aus. Eine Studie der Monopolkommission ergab, dass der Rabatt nicht in vollem Umfang an die Kunden weitergereicht wurde. Ein Teil der Ersparnis floss stattdessen an die Mineralölunternehmen. Das ifo Institut kam zu einem anderen Schluss und stützte seine Bewertung auf die Spritpreise in Frankreich.
Die widersprüchlichen Ergebnisse könnten auf unterschiedliche Methoden zur Messung der Rabattwirkung zurückzuführen sein. Die ifo-Erkenntnisse widersprechen zudem den Angaben des Mineralölwirtschaftsverbands (MWV).
Forscher halten die Abschaffung der Spritpreisbremse für die richtige Entscheidung. Mit dem Auslaufen der Förderung Anfang Juli werden die Kraftstoffpreise voraussichtlich wieder steigen. Die ungleichen Vorteile der Maßnahme für Autofahrer und Unternehmen wurden in den Berichten besonders hervorgehoben.
