Thüringen organisiert umstrittenen Geisterflug mit 40 Abgeschobenen nach Georgien

40 Personen nach Georgien abgeschoben - Thüringen organisiert umstrittenen Geisterflug mit 40 Abgeschobenen nach Georgien

Ein Geisterflug mit 40 Personen an Bord ist diese Woche vom Flughafen Leipzig/Halle in Richtung Georgien gestartet. Die Abschiebung war Teil einer koordinierten Aktion Thüringens, das den Einsatz im Rahmen bestehender Migrationsabkommen organisiert hatte. Behörden bestätigten, dass 24 der Abgeschobenen zuvor in dem Bundesland selbst gelebt hatten.

Der Flug erfolgte auf Basis eines Abkommens aus dem Jahr 2023 zwischen Deutschland und Georgien, das Georgien als sicheres Herkunftsland einstuft. Diese Einordnung ermöglicht beschleunigte Asylverfahren und Rückführungen. Ministerin Beate Meißner (CDU) betonte, dass alle Abschiebungen strikt den rechtlichen Vorgaben entsprächen.

Thüringen übernimmt dabei eine Vorreiterrolle bei der Bündelung von Charterflügen für solche Maßnahmen und zielt darauf ab, Rückführungen für mehrere Bundesländer effizienter zu gestalten. Unterdessen stellen Flüchtlingsorganisationen wie Pro Asyl wiederholt infrage, ob Georgien für Rückkehrer tatsächlich als sicher gelten kann.

Während Deutschland seit 2023 keine weiteren Länder auf die Liste der sicheren Herkunftsstaaten aufgenommen hat, hat das EU-Parlament kürzlich Tunesien für beschleunigte Asyl- und Abschiebeverfahren freigegeben. Die Bundesregierung hält an der Position fest, dass eine konsequente Vollstreckung von Ausreisepflichten entscheidend für ein faires und geordnetes Migrationssystem sei.

Der jüngste Flug markiert einen weiteren Schritt in Deutschlands laufenden Abschiebebemühungen im Rahmen der bestehenden Vereinbarungen. Da 24 der Abgeschobenen aus Thüringen stammten, bleibt das Bundesland eine zentrale Schaltstelle bei der Koordination solcher Operationen. Die rechtlichen und politischen Debatten über die Einstufung sicherer Herkunftsländer werden jedoch voraussichtlich anhalten.