Thüringen investiert 2,5 Milliarden Euro in Infrastruktur und Lebensqualität bis 2036
Romuald Schweitzer
Wolf: "Geschwindigkeit zählt bei Investitionen" - Thüringen investiert 2,5 Milliarden Euro in Infrastruktur und Lebensqualität bis 2036
Thüringen erhält in den nächsten zwölf Jahren 2,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen der Bundesregierung. Das Land plant, das Geld zu nutzen, um langjährige Investitionsstaus abzubauen und die Lebensbedingungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zu verbessern.
Finanzministerin Katja Wolf betont die Dringlichkeit einer zügigen Verteilung der Mittel. Ihr Ziel ist es, Projekte zu fördern, die derzeit unterfinanziert sind – mit besonderem Fokus auf die Bürokratieabbau für Kommunen.
Der bundesweite Sonderfonds in Höhe von 100 Milliarden Euro wurde geschaffen, um Infrastruktur und Klimaneutralität in ganz Deutschland voranzutreiben. Thüringen erhält bis 2036 einen Anteil von 2,5 Milliarden Euro, während Nordrhein-Westfalen mit 21 Prozent (21 Milliarden Euro) den größten Teil erhält. Andere Bundesländer wie Berlin, Baden-Württemberg und Bayern erhalten kleinere Beträge zwischen 1,2 Milliarden und 13,4 Millionen Euro.
Thüringen geht dabei einen eigenen Weg. Statt der üblichen Verteilungsmethoden hat das Land ein separates Investitionsprogramm über eine Milliarde Euro für Kommunen aufgelegt, das bis 2029 läuft. Das Land übernimmt dabei Zinsen und Tilgungskosten, sodass Gemeinden schnell und mit minimalem Verwaltungsaufwand auf die Mittel zugreifen können.
Schwerpunkte der Förderung liegen in den Bereichen Innere Sicherheit, Digitalisierung, Energie, Bildung und Forschung. Unter den Vorhaben sind 10 Millionen Euro für die Digitalisierung des Gesundheitswesens vorgesehen, während 16 Millionen Euro in die Modernisierung des Landesrechenzentrums fließen. Weitere 75 Millionen Euro sind für Strukturreformen im Thüringer Krankenhaussystem reserviert.
Allein in den Jahren 2023 und 2024 plant das Land Investitionen in Höhe von 633 Millionen Euro – etwa ein Viertel der gesamten Bundesmittel. Ministerin Wolf informierte das Kabinett am Dienstag über die Einbindung des Fonds in den Landeshaushalt und erläuterte, wie die Gelder für langfristiges Wachstum eingesetzt werden sollen.
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Der Investitionsschub soll Infrastrukturprojekte und Modernisierungsvorhaben in Thüringen beschleunigen. Da das Land die finanziellen Lasten trägt, können Kommunen schneller mit Projekten beginnen und dabei bürokratische Hürden leichter überwinden. In den kommenden Jahren werden die Mittel unter anderem digitale Gesundheitsversorgung, Energieprojekte und Bildungsinitiativen unterstützen.
