Nouripour attackiert Bundesregierung für passive Iran-Politik in der Hormus-Krise
Romuald Schweitzer
Nouripour attackiert Bundesregierung für passive Iran-Politik in der Hormus-Krise
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und außenpolitischer Experte der Grünen, hat die Iran-Politik der Bundesregierung scharf kritisiert. Er wirft Berlin vor, in der aktuellen Krise eine passive Rolle einzunehmen und dadurch kaum noch Einfluss auf die jüngsten Eskalationen zu besitzen.
Besonders hart ging Nouripour mit Außenminister Johann Wadephul (CDU) ins Gericht. Der Minister habe es versäumt, eine stärkere deutsche Haltung gegenüber dem Iran durchzusetzen, so der Vorwurf. Statt diplomatische Initiativen voranzutreiben, reagiere die Regierung lediglich auf Ereignisse – anstatt sie aktiv mitzugestalten.
Die Lage in der Straße von Hormus bereitet dem Politiker besondere Sorgen. Die Angriffe des Iran auf zivile Frachtschiffe bezeichnete Nouripour als „völlig inakzeptabel“. Er warnte, dass die aggressive Vorgehensweise Teherans die Region weiter destabilisieren könnte.
In der Frage von Verhandlungen sieht Nouripour den Iran derzeit in einer Position der Stärke. Um gegenzusteuern, forderte er Deutschland und andere europäische Staaten auf, eigene Vorschläge in die Gespräche einzubringen. Zudem riet er davon ab, den Begriff „Waffenruhe“ zu verwenden, da dieser den Eindruck erwecken könnte, ein Krieg habe wieder begonnen.
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Nouripour betonte die Notwendigkeit einer aktiveren deutschen Haltung. Ohne neue Initiativen, so seine Argumentation, werde Europa in den diplomatischen Verhandlungen mit Teheran weiter an Boden verlieren.
Die Äußerungen Nouripours spiegeln eine wachsende Unzufriedenheit mit der aktuellen Iran-Politik Deutschlands wider. Sein Appell an die Bundesregierung, die Angriffe in der Straße von Hormus entschlossener zu verurteilen und neue Verhandlungen anzustoßen, erhöht den Druck auf Berlin, seinen Kurs zu korrigieren. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die Regierung ihre Strategie an diese Forderungen anpasst.
